Kommunen entlasten – Ausgaben begrenzen: AfD fordert mehr Haushaltsdisziplin
In der Februarsitzung der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) hielt der AfD-Fraktionsvorsitzende Yannick Noe eine leidenschaftliche Rede zur finanziellen Lage der Kommunen und der Notwendigkeit von Haushaltsdisziplin. Mit einer anschaulichen Metapher leitete er seine Kritik an der steigenden Landschaftsumlage ein. Die Geschichte einer Familie, die jedes Jahr Kleidung für ihre Kinder kauft, verdeutlicht Noes zentrale Botschaft: Es […]
LVR darf notleidende Kommunen nicht über Gebühr belasten!
Die AfD-Fraktion im LVR hat sich nach einer Haushaltsklausur darauf festgelegt, den aktuellen Entwurf zum Doppelhaushalt 2025 / 2026 abzulehnen. Insbesondere die geplante Mehrbelastung der Mitgliedskommunen durch eine Erhöhung der LVR-Umlage auf über 16 % wird von der AfD kategorisch abgelehnt. Die diesbezüglichen Bedenken konnten auch von LVR-Kämmerer Tilman Hillringhaus nicht ausgeräumt werden, der auf […]
Lauterbachs desaströse Krankenhausreform trifft auch den LVR!
Die Krankenhausreform von Karl Lauterbach sorgt für Chaos: Unsichere Finanzierung, Schließungen und neue Bürokratie! Was bedeutet das für die Zukunft der Gesundheitsversorgung – speziell im Landschaftsverband Rheinland? Erfahre in diesem Video von Dr. Frank Schnaack, gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im LVR, warum diese Reform zum Desaster wird und welche Alternativen dringend nötig sind! Mit dem […]
Neues Rheinländer-Heft: Nein zur Erhöhung der LVR-Umlage!
Die Mehrheitsfraktionen im LVR planen die Landschaftsumlage von derzeit 15,45 % auf 16,2 % ab dem Jahr 2025 zu erhöhen! Schon jetzt müssen die Mitgliedskommunen im Rheinland jährlich mit fast 3,5 Milliarden Euro für den LVR aufkommen. Eine gigantische Summe, die die kommunalen Haushalte je nach Größe mit zwei- und dreistelligen Millionenbeträgen pro Jahr belastet […]
AfD-Fraktionen im Landtag und LVR luden zur Rheinland-Konferenz
Die AfD-Fraktionen im NRW-Landtag und Landschaftsverband Rheinland (LVR) luden am 16. November zum zweiten Mal zur kommunalen Rheinland-Konferenz. Rund 60 kommunale AfD-Mandatsträger und mehrere Landtagsabgeordnete folgten der Einladung der Fraktionsvorsitzenden Dr. Martin Vincentz und Yannick Noe in den Landtag. Ziel der Veranstaltung war neben der Vernetzung der verschiedenen parlamentarischen Ebenen auch der inhaltliche Austausch und […]
Fraktionsmitglieder als Kommunalpolitiker des Jahres ausgezeichnet!
Nach dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ralf Dick im Jahr 2022 und dem Fraktionsvorsitzenden Yannick Noe im Jahr 2023 wurden jetzt zwei sachkundige Bürger der AfD-Fraktion im LVR vom Verein für Kommunalpolitik (VfK) als Kommunalpolitiker des Jahres ausgezeichnet: Der gesundheitspolitische Sprecher Dr. Frank Schnaack (r.) wurde insbesondere für seine kritische Aufklärungsarbeit während und nach den […]
AfD-Antrag auf Livestream von LVR-Sitzungen erneut vertagt!
Der AfD-Antrag auf Videoübertragung wichtiger LVR-Gremiensitzungen, wie z.B. der Landschaftsversammlung, wurde Anfang Oktober von den Altparteien erneut ohne inhaltliche Diskussion von der Tagesordnung eines zuständigen Fachausschusses genommen und in den nächsten Turnus verschoben. Nachdem die Mehrheitsfraktionen bereits vergangene Woche im Ausschuss für allgemeine Verwaltung keine Lust auf das Thema hatten, strichen sie auch am 1. […]
AfD wehrt sich gegen diffamierende Vorlage im LVR-Inklusionsausschuss
Eine erneute Diffamierung der AfD in einer LVR-Vorlage blieb letzte Woche im Inklusionsausschuss des Landschaftsverbandes Rheinland nicht unwidersprochen. Alexander Schaary, Mitglied der AfD-Fraktion im LVR und studierter Historiker, verwahrte sich unter teils heftigen Protesten der Altparteienvertreter gegen diese billige und ahistorische Stimmungsmache. Hier der volle Wortlaut seines Redebeitrages: Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Damen und […]
Große Resonanz auf Sommerausgabe des Rheinländer-Magazins
Die fünfte Ausgabe des Rheinländers, also des Magazins der AfD-Fraktion im LVR, ist in gedruckter Form in den letzten zweieinhalb Monaten wieder in vierstelliger Auflage an politisch interessierte Bürger verteilt worden. Sei es über Direktversand, auf politischen Veranstaltungen und an Informationsständen – oder per Online-Abruf: Die Themen des 60-seitigen Magazins sorgten überall für viel Diskussionsstoff […]
Aufarbeitung der Corona-Maßnahmenpolitik bleibt auf der Agenda!
Ein Beitrag des gesundheitspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im LVR Dr. Frank Schnaack zu den psychische Belastungen bei Kindern und Jugendlichen durch die Corona-Maßnahmenpolitik in der LVR-Retroperspektive: Während der COVID-19-Pandemie haben sich verstärkt psychische Probleme bei Kindern und Jugendlichen gezeigt. Es ist jedoch noch unklar, inwieweit sie die notwendige stationäre Behandlung erhielten und ob die in […]
