Konstituierende Sitzung der Landschaftsversammlung am 22.01.2021

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Ein Vorgespräch zu dieser Sitzung verlief hoffnungsvoll: Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, MdL Frank Boss, konnte keinen „Trikot-Zupfer“ ausmachen. Auch folgten alle dem AfD-Vorschlag, die Einteilung der Fraktionen in kleine, mittlere und große wie in der Vorperiode zu belassen. Aber später kam die Wahrheit über die selbsternannten „demokratischen Fraktionen“ ans Tageslicht. Bei der Besetzung der Ausschüsse besetzte eine gemeinsame Liste aller übrigen Fraktionen bis hin zu den Linken alle vorgesehenen 24 Plätze. Dies konnte durch die Aufstockung auf 25 Sitze entschärft werden, zeigte aber den klaren Willen zur Ausgrenzung. Dies nutzte der Fraktionsvorsitzende der AfD, Prof. Dr. Ralf Bommermann, für einem deutlichen Appell an alle Mitglieder der Verbandsversammlung: Die AfD betreibe entgegen einer verbreiteten Meinung keine Fundamentalopposition, sondern sei stets an sachlichen Lösungen in allen Fragen interessiert und werde daran konstruktiv mitarbeiten.

Die jeweiligen Abstimmungen im weiteren Verlauf der Sitzung verliefen jeweils mit 7 Stimmen der AfD gegen den Rest der Versammlung und führten trotz aller gegenteiliger Bemühungen dazu, dass die AfD in jedem Ausschuss vertreten und damit der Stachel im Fleisch der anderen sein wird. Merkwürdig war allerdings, dass einige Enthaltungen bei der Verkündung der Abstimmungsergebnisse nicht erwähnt wurden; hier wird die AfD nachhaken.

AfD Fraktion LVR
Prof. Dr. Ralf Bommermann
Vorsitzender

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