Die erweiterte AfD-Fraktion im LVR hat Anfang September mit interessanten Gästen eine sehr produktive Klausurtagung in Düren durchgeführt. An zwei Tagen wurden in Fraktions- und Arbeitskreissitzungen zahlreiche Anfragen und Anträge für die LVR-Gremien erarbeitet. Bei einem gemeinsamen Abendessen mit mehreren Aufsichtsratsmitgliedern kommunaler Klinikverbünde im Einzugsgebiet des LVR gab es einen regen Informationsaustausch mit Blick auf die gesundheitspolitischen Aufgaben des LVR, der selbst zahlreiche Kliniken und soziale Einrichtungen betreibt.
Herausforderungen durch das neue Denkmalschutzgesetz
Ein wichtiges Thema war aber auch die Novellierung des Denkmalschutzgesetzes und die daraus folgenden Auswirkungen auf den LVR als obere Denkmalschutzbehörde. Hier befürchtet die AfD-Fraktion negative Folgen für das kulturpolitische Anliegen eines effektiven Denkmalschutzes, wenn die Aufsichtsebene des LVR geschwächt wird. Durch die bereits in Kraft getretene Gesetzesnovellierung könnten zukünftig wirtschaftliche Interessen stärker überwiegen, wenn teilweise nur noch vor Ort in den Kommunen entschieden würde. Die LVR-Fraktion möchte dieses Thema deshalb in Zusammenarbeit mit der AfD-Landtagsfraktion und AfD-Vertretern in den Kommunen weiter aufarbeiten und zumindest die schlimmsten Auswüchse durch Aufklärungsarbeit eindämmen. Zu diesem Zweck ist noch im Jahr 2022 ein gesondertes Fachsymposium zum neuen Denkmalschutzgesetz geplant.
Öffentlichkeitsarbeit weiter verstärken
Neben der fachlich-sachlichen Arbeit in den LVR-Gremien beschäftigte sich die Fraktion auch mit grundsätzlichen Themen wie einer eigenen Stärken-Schwächen-Analyse oder dem wichtigen Bereich der Öffentlichkeitsarbeit. Letztere soll in den kommenden Monaten weiter in allen Bereichen ausgebaut werden – von Video über soziale Medien bis hin zum Printbereich und Veranstaltungen. Auch beim Mitarbeiterstab habe man sich deshalb neben der neuen Fraktionsgeschäftsführerin Irmhild Boßdorf zusätzlich professionalisiert und noch breiter aufgestellt.
Positives Resümee des Fraktionsvorsitzenden Yannick Noe
„Wir sind äußerst zufrieden mit dem harmonischen und produktiven Ablauf dieser Veranstaltung“, zog der AfD-Fraktionsvorsitzende Yannick Noe am Ende der Klausurtagung ein erstes Fazit. „Mein Dank gilt allen Fraktionsmitgliedern, Mitarbeitern und Gästen. Zusammen sind wir einen weiteren Schritt auf dem Weg hin zu einem echten kommunalpolitisches Kompetenzzentrum der NRW-AfD gegangen. Dieses Ziel werden wir als AfD-Fraktion im LVR auch künftig mit Nachdruck und neuen Ideen verfolgen.“
