Yannick Noe: Remigrationsangst beim LVR?

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Die inszenierte Medienkampagne wegen angeblicher Vertreibungs- und Deportationspläne der AfD hat auch den LVR erreicht: Wenig überraschend nutzte der Altparteienblock in der Landschaftsversammlung die für sie vermeintlich günstige Gelegenheit, das Thema durch einen Antrag auf Beitritt zur sogenannten „Trierer Erklärung“ Ende April auf die Tagesordnung zu bringen.
 
Die „Trierer Erklärung“ war bereits Anfang des Jahres von kommunalen Verbänden mit einem Mix aus wohlklingenden Allgemeinplätzen und bösartigen Beschimpfungen gegen die AfD verabschiedet worden. Und das basierend auf inzwischen zum großen Teil widerlegten medialen Falschbehauptungen und Verdrehungen im Zuge der „Potsdam-Affäre“!
 
„Kalter Kaffee wird auch nicht besser, wenn man ihn zum x-ten Mal aufbrüht“, kommentiert daher Yannick Noe als Vorsitzender der AfD-Fraktion im LVR dieses durchsichtige Manöver der Altparteien. Und: „Im Kern offenbart es auch den Unwillen dieser Parteien, illegale Migration durch die konsequente Anwendung von Recht und Gesetz in den Begriff zu bekommen, was nämlich auch die Rückführung – also Remigration – abgelehnter Asylbewerber zur Folge haben muss.“

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