Dr. Frank Schnaack: Sektorale Impfpflicht sofort aussetzen!
Die skandalöse einrichtungsbezogene Impfpflicht läuft stillschweigend Ende des Jahres aus – sie gehört aber sofort abgeschafft, meint der Mediziner und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im LVR Dr. Frank Schnaack (Foto rechts): Pfizer gab am 10. Oktober 2022 bei einer Anhörung des Sonderausschusses Corona des EU-Parlamentes in Straßburg offen zu, dass der Impfstoff niemals darauf getestet […]
Häusliche Gewalt – Das Thema geht uns alle an!
Der Landschaftsverband Rheinland zeigt seit dem 8. November eine Wanderausstellung zum Thema häusliche Gewalt: „Wenn’s zu Hause knallt! – Bilder erzählen Geschichten“ Das Ziel ist die Sensibilisierung und Informationen im Kontext des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen der jährlich am 25. November begangen wird. Der kürzlich erschienene Bericht des Europarats zeigt, dass […]
Gefahr eines Blackout oder Brownout im LVR?
Wir erleben zurzeit eine Phase der Rekordinflation und aufgrund geopolitischer Gegebenheiten einen rasanten Anstieg der Energiepreise. Frankreich importiert Flüssiggas aus Russland, die Türkei hat 2 Gasleitungen und bezieht aus Russland Gas. Deutsche Unternehmen haben mittlerweile in der Türkei neue Standorte geplant oder haben bereits einen Teil ihrer Produktion in die Türkei verlagert. Hinzu kommt die […]
Strukturaufbau und Professionalisierung vorantreiben!
Die AfD ist seit Anfang 2021 mit einer siebenköpfigen Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland vertreten. Entsprechend ihrer Größe hat die Fraktion im Sommer diesen Jahres endlich angemessene Räumlichkeiten in den LVR-Liegenschaften in Köln-Deutz zugewiesen bekommen. Zur neuen Geschäftsstelle gehört neben mehreren Büros auch ein großer Besprechungs- und Seminarraum, der seitdem auch für fraktionsinterne Schulungen zur […]
Klage wegen Raumvergabe: Gleiches Recht für alle!
Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat der AfD-Fraktion in der Landschaftsversammlung entgegen der üblichen Usancen die Vergabe von LVR-Räumlichkeiten für zwei geplante Tagungen verweigert. Gegen diese Entscheidung hat die AfD-Fraktion nun vor dem Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eingereicht. Zu den Hintergründen der juristischen Auseinandersetzung und ihrer politischen Einordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende […]
Sondersitzung des LVR wegen abgelehnter AfD-Umbesetzungen!
Genüsslich wollte die „Große Koalition“ der Altparteien in der letzten Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland Ende September zelebrieren, wie sie der AfD-Fraktion einen Tiefschlag verpasst. Dabei wurde ein völlig harmloser Antrag der AfD-Fraktion auf personelle Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen einhellig durch CDU, SPD, Grüne FDP – und wem sonst noch alles zu deren Gefolge gehörend – […]
„Fokus auf Fachkompetenz und Öffentlichkeitsarbeit!“
Im Interview schildert der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland, der 26jährigen Historiker und zweifachen Familienvater Yannick Noe, seine Erfahrungen in einem Gremium, das in der breiten Öffentlichkeit wenig bekannt ist, aber dennoch auf die soziale und kulturelle Lebenswirklichkeit vieler Menschen großen Einfluss hat. Herr Noe, mal Hand aufs Herz: haben Sie vor Ihrer […]
Denkmalschutz ist auch Heimatschutz!
Auf reges Interesses stieß am Donnerstagabend eine Veranstaltung der AfD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) zum Thema Denkmalschutz. Im Kölner Horionhaus des LVR kamen auf Einladung der AfD-Fraktion rund 50 kommunale Mandatsträger sowie interessierte Bürger zusammen, um insbesondere über die Neufassung des NRW-Denkmalschutzgesetzes zu diskutieren. Aussagekräftige Impulsreferate gab es zudem vom bau- und kulturpolitischen Sprecher […]
Erfolgreiche Klausurtagung in Düren
Die erweiterte AfD-Fraktion im LVR hat Anfang September mit interessanten Gästen eine sehr produktive Klausurtagung in Düren durchgeführt. An zwei Tagen wurden in Fraktions- und Arbeitskreissitzungen zahlreiche Anfragen und Anträge für die LVR-Gremien erarbeitet. Bei einem gemeinsamen Abendessen mit mehreren Aufsichtsratsmitgliedern kommunaler Klinikverbünde im Einzugsgebiet des LVR gab es einen regen Informationsaustausch mit Blick auf […]
Stellungnahme zum Denkmalschutzgesetz von Yannick Noe
Im folgenden zitieren wir die Stellungnahme: Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Einladung zur Anhörung als Sachverständigen des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum neuen Denkmalschutz-Gesetz für NRW und die Möglichkeit, sich dazu äußern zu können. Mit Interesse habe ich die diversen Entwurfsphasen beobachtet und war gespannt, wie der […]
