Nach Haushaltsklausur: AfD gegen die Erhöhung der LVR-Umlage
In der ersten Oktoberwoche setzt sich die AfD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland während einer zweitägigen Klausurtagung intensiv mit den LVR-Haushaltsplan 2024 auseinander. Im Rahmen dieser Haushaltsklausur kam es auch zu einem fruchtbaren Gedankenaustausch mit dem Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen und ein Vertreter der LVR-Finanzverwaltung stellte die Haushaltspläne für das kommende Jahr im Detail vor. Unter Mitwirkung […]
Neue Ausgabe des „Rheinländers“ erschienen
Wieviel Preußen steckt (noch) in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR)? Dieser gleichsam historisch wie politisch spannenden Frage geht der Vorsitzende der AfD-Fraktion im LVR, der Historiker Yannick Noe, in der aktuellen Ausgabe des „Rheinländers“ nach. Die nunmehr bereits dritte Ausgabe des AfD-Fraktionsmagazins behandelt erneut auf über 60 Seiten aktuelle Themen und Hintergründiges aus der LVR-Sphäre. Von […]
AfD im LVR: inhaltliche Initiativen nach außen und innen
Auf der August-Präsenzsitzung der AfD-Kernfraktion im LVR herrschte sichtlich gute Stimmung und Zuversicht mit Blick auf die kommenden Aufgaben! Neben zahlreichen inhaltlichen Initiativen für die Gremienarbeit wurde auch die neue Ausgabe des Rheinländer-Magazins abgenommen, die in Kürze wieder als Druck- und Onlineausgabe mit über 60 Seiten Inhalt erscheinen wird. Das Titelthema lautet dieses Mal „Wieviel […]
Unendliche Geschichte: Rechtstreit mit LVR geht in nächste Runde
Seit einem Jahr streiten wir, die AfD-Fraktion, um die uns zustehenden Sachkundigen Bürger. Obwohl der LVR sogar seine eigene vorgesetzte Behörde, nämlich das Land NRW verklagt hatte, ist es uns im März diesen Jahres gelungen, einen Großteil unserer Sachkundigen Bürger durchzusetzen. Das Erfolgsgeheimnis: Entgegen den sonstigen Gepflogenheiten hatten wir für die Umbesetzungen in der Landschaftsversammlung […]
Gerichtsurteil: Ablehnung der AfD-Kandidaten war rechtswidrig!
Das Verwaltungsgericht hat nach mündlicher Verhandlung unter Anwesenheit des stv. AfD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Dick und der Fraktionsgeschäftsführerin Irmhild Boßdorf am 15. Juni 2023 entschieden, dass die mehrmalige Ablehnung von AfD-Ausschussumbesetzungen durch die Mehrheitsfraktionen in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) rechtswidrig war (Aktenzeichen: 4 K 454/23). Zwar sei laut mündlicher Urteilsbegründung durch die Präsidentin des Verwaltungsgerichts eine „Wahl“ […]
Klausurtagung mit Schwerpunkt Öffentlichkeitsarbeit
Auf der zweitägigen Frühjahrsklausur der AfD-Fraktion im LVR stand am ersten Maiwochenende im Großraum Köln die Öffentlichkeitsarbeit der nächsten Monate im Mittelpunkt. Dabei herrschte große Übereinstimmung, dass die Politik und Ziele der Fraktion nicht nur in der Landschaftsversammlung professionell vertreten, sondern auch einer breiten Öffentlichkeit in geeigneter Form vermittelt werden müssten. Dies würde insbesondere für […]
AfD-Fraktion im LVR: Neue Gesichter und bewährte Methoden
Die AfD-Fraktion im LVR hat im Frühjahr die zweite Ausgabe ihres „Rheinländer“-Magazins herausgebracht. Auf über 50 Seiten informiert die Fraktion erneut über ihre inhaltlichen Positionen, Initiativen und Veranstaltungen. Schwerpunkte sind dabei die Aufarbeitung der Corona- und Impfpolitik innerhalb des LVR, des größten Gesundheitsdienstleisters im Rheinland, die anhaltende Steuergeldverschwendung beim milliardenschweren Landschaftsverband und die zunehmende Diskriminierung […]
Dr. Frank Schnaack: Einsamkeit macht krank!
Anderen Menschen nahe zu sein, unser Leben zu teilen, gute Beziehungen aufzubauen – das ist ein natürliches Bedürfnis aller Menschen. Einsamkeit entsteht, wenn diese sozialen Beziehungen nicht mehr den persönlichen Wünschen und Bedürfnissen entsprechen und die Zahl der Kontakte als auch die Tiefe und Enge von Bindungen massiv abnehmen. Einsamkeit ist ein subjektives Gefühl, daher […]
LVR will wegen AfD-Umbesetzungen das Ministerium verklagen
Die politische Mehrheit in der Landschaftsversammlung Rheinland sucht wegen der AfD-Fraktion sogar die Konfrontation mit dem Kommunalministerium: Die Altparteien in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) lernen es einfach nicht: Trotz wiederholter Aufforderung des Kommunalministeriums, den von der AfD-Fraktion beantragten Ausschussumbesetzungen endlich nach Recht und Gesetz zuzustimmen, wurde in einer am Donnerstag eigens einberufenen, sehr turbulenten Sondersitzung […]
Versorgung von Behinderten muss besser werden!
